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Free Gustl Mollath – Wie Medien die Meinung beeinflussen

In diesen Tagen erinnere ich mich an die Zeit zurück als ich im Sozialkundeunterricht in meinem guten alten Graf-Münster-Gymnasium in Bayreuth saß und mir der Lehrer die Grundzüge unserer konstitutionellen Monarchie, pardon unserer Kanzlerinnen-Republik, äh der Bundesrepublik, jetzt passt es, versuchte zu vermitteln.

Ich habe gelernt, dass es die Exekutive gibt (Regierung, Staatsapparat), die Legislative (Bundestag und Bundesrat) und die Judikative (Gerichte). Und es gibt noch eine vierte Gewalt im Staat, die öffentlichen Medien.

Die Macht dieser öffentlichen Medien haben wir im Fall des Gustl Mollath eindrucksvoll gesehen. Es wurde mit einer beispielslosen Kampagne so lange aus allen Rohren gegen die scheinbar ungerechte Verwahrung von Herrn Mollath geschrieben, gesprochen und gesendet, bis auch der letzte Zweifel an der Schuld von Gustl Mollath ausgeräumt war.

Zugegeben, es gab im Fall des Gerichtsverfahrens gegen Herrn Mollath ein Verfahren und eine Vorgehensweise von Gutachtern und Gerichten welche, sollten die Vorwürfe zutreffen, eines Rechtsstaates unwürdig sind und in mir als Bürger dieses Staates die Hoffnung wecken, dass ich bitte nie in die Mühlen dieses Systems geraten möge.

Aber ob Gustl Mollath unschuldig ist oder nicht ist noch zu prüfen. Leider schossen die Medien über das Ziel hinaus den fragwürdigen ersten Prozess so lange zu geißeln, bis ein Wiederaufnahmeverfahren die einzige Möglichkeit gewesen wäre. Nein, Gustl Mollath wurde als unschuldig verurteilt hingestellt. Das ist etwas vollkommen anderes. Dass Gustl Mollath kein einfacher, angepasster Charakter ist, steht wohl außer Frage. Für Andersartigkeit sollte auch niemand ins Gefängnis oder eine psychatrische Klinik müssen. Aber ist er auch tatsächlich so unschuldig wie er immer behauptet? Denn das Gemeinwohl gefährdendes Verhalten ist eine andere Baustelle. Der Nordbayerische Kurier, allen voran dessen Chefredakteur Braun, berichteten sehr ausgewogen und stellten sich auch der in den Leserbriefen immer wieder hervorgebrachten harschen Kritik an der Berichterstattung des Kuriers. Hier wurde nämlich von Anfang an die Frage aufgeworfen, ob das in der Öffentlichkeit gesteuerte Bild zum Fall Gustl Mollath tatsächlich der Wahrheit entsprach. Man könnte Herrn Braun CSU-Justizministerin-nahe Parteilichkeit unterstellen, doch zeigt der Kurier seit dem Amtsantritt seines Chefredakteurs eine schonungslose Wahrheitspolitik gegen alles Parteien. Egal ob SPD oder CDU keine dieser Parteien dürfte gut auf Herrn Braun zu sprechen sein. Der Nordbayerische Kurier praktiziert eine Recherchepolitik und klärt auf. Wie ich mich freue das scheinbar längst beerdigte „Sapere Aude“ von Zeit zu Zeit in den Medien zu finden.

Im Fall Gustl Mollaths hatten die Medien natürlich auch extrem leichtes Spiel. Eine Justizministerin, die sagen wir mal im besten  Fall als unsympathisch beschrieben werden kann. Ein wahrscheinlich tatsächlicher Interessenskonflikt des Richters und ein sich scheinbar selbst schützender Justizapparat der propagiert dass nicht sein kann was nicht sein darf. Eigentlich ein Elfmeter für eine gute Kampagne.

Es bleibt zu hoffen, dass nach der Freilassung von Gustl Mollath die Debatte versachlicht wird, Herr Mollath einen fairen Prozess bekommt und der damalige Richter, sowie die damaligen Gutachter im Fall von Versäumnissen und Fehlern angemessene Sanktionen erfahren.

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Thor(sten)

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Kurt O. Wörl schreibt über die seiner Meinung nach fehlerhafte Sozialisierung unserer Teflon-Kanzlerin. Es macht Spaß der Argumentationskette zu folgen und zum Schluß war ich mir unschlüssig ob ich applaudieren oder ob der möglichen Tatsache bestürzt sein sollte. Ich habe dann einfach gelacht. Klarer Fall von Übersprungshandlung.

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Der Weg

Ein schöner Text der „Apokalyptischen Reiter“

Seltsam schreibt das Leben seine wundersamen Lieder
Unverhofft und wandelbar als des Schicksals Diener
Selig ist es wohl in heilig frohgemuter Stunde
Und nächsthin schlägt Bedrängnis in dein Dasein eine Wunde

Doch ich reich dir die Hand, um mit dir durch die Nacht zu gehen
Wünsch dir Hoffnung nur zu schenken, alle Wirren zu bestehen
Und ich reich dir die Hand um ein Stück Weg mit dir zu gehen
In der Gewissheit morgen schon das Licht zu sehen.

Als Treibgut I’m Strome des Seins weilen wir
Mal strandend, mal zieht’s uns aufs Meer
Doch den der wagt rettet oft das Glück
Am Kompromiss ist schon so mancher erstickt.
Doch ich reich dir die Hand, um mit dir durch die Nacht zu gehen
Wünsch dir Hoffnung nur zu schenken, alle Wirren zu bestehen
Und ich reich dir die Hand um ein Stück Weg mit dir zu gehen
In der Gewissheit morgen schon das Licht zu sehen.
Lass uns kühn durchs Leben wandeln
In Ehrfurcht hier und da mal stranden
Lass uns unser Licht verbinden und zu neuen Ufern finden

 

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Das Paradies

Und mal wieder ein paar Zeilen der Band „Die Apokalyptischen Reiter“:

Sag was du willst, tu was deinen Hunger stillt
Geh auf das Leben zu, lass es bloß nicht in Ruh
Greif nicht nach den Sternen, du hast noch viel zu lernen
Lebe den Augenblick mit etwas Geschick
Und lass es zu.

Denn das Paradies findest du nur in dir selbst.

Wache auf und sieh den König der sich nicht mit Gewalt bezwingt
Der mit vollen Zügen aus der eigenen Quelle trinkt
Das Seinige und alles Leben in täglicher Vermählung freudig besingt
Und dem das gelingt.

Denn das Paradies findest du nur in dir selbst.

Nicht mit Blut und nicht im Zorne sollst du deinen Thron erklimmen
Denn Hass schafft Schmach und Leiden und das Glück wird dir entrinnen
Suche deine Freunde, deinen Schatz, dein schönstes Bild
An dem du deine Augen weidest und findest was dein Herze stillt.

Denn das Paradies findest du nur in dir selbst.

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Ist jetzt die Zeit?

Wenn ich mir die Wahlen in Berlin ansehe, so stelle ich fest, dass  9% derjenigen die zur Wahlurne gegangen sind, lieber eine Partei unterstützen, welche nur ein einziges Thema hat, statt gar nicht zur Wahl zu gehen.

9% der Berliner Bürger wissen, dass nur ihr Votum die politische Landschaft verändert. Das sind 9% die die aktuellen Zustände in ihrer Heimatstadt kritisch sehen. Und für diese 9% gibt es scheinbar keine Partei. Denn nur so ist es zu erklären, dass eine als Spaßpartei angetretene Formation wie die Piraten sich plötzlich in politischer Verantwortung sieht. Diese Phänomen des Wählerprotestes ist nicht neu. Bereits 1996 trat die Regensburger Gruppe Alz(heimer), welche alle erdenklichen Wahlversprechen machte und den Bürgern glaubhaft versicherte diese bestimmt sofort nach der Wahl zu vergessen, erfolgreich bei der Stadtratswahl an. Aktionen wie „Freier Schweinsbraten für freie Bürger“ zeigten Wirkung. Allerdings mussten die Vertreter permanent gegen die etabilierten Berufpolitiker anrennen, weshalb beachtliche 12 Jahre später die Gruppe Alz auch freiwillig die Segel strich.

Scheinbar gibt es Bürger, die politisch interessiert sind, aber bei den etablierten Parteien keine geistige Heimat finden. Jeder Politiker wäre in unseren heutigen Zeiten der niedrigen Wahlbeteiligung dankbar 9% zusätzliche Wähler mobilisieren zu können. Mir gibt es die Hoffnung, dass es dort draußen vielleicht tatsächlich eine Gruppe von Menschen gibt, welche die Probleme unserer Gesellschaft sehen und die auch erkannt haben, dass die Lösung nicht durch am Machterhalt orientierte Berufsopportunisten erfolgen kann.

Dass in Staate etwas faul ist, das wusste schon Hamlet in Bezug auf Dänemark zu vermuten, doch dass jetzt gerade Dänemark den Deutschen ein Vorbild sein sollte, gibt mir zu denken. Nach dem Lesen des sehr interessanten Beitrags von Kurt O. Wörl kam mir der Gedanke, dass es doch genau jetzt die Zeit sein müsste für eine neue Partei.

Eine Partei, welche sich um die Werte des Menschen kümmert. Eine Partei, welche die bestehenden Umstände hinterfragt und ähnlich wie Gerhard Schröder dem Raubtierkapitalismus die Tore geöffnet hat, oder der blaublütige Plagiator mit einem herrschaftlichen Handstreich die Wehrpflicht abgeschafft hat, genau so sollte diese Partei mit kurzen und schnellen Aktionen den Sozialstaat wieder herstellen. Die Starken sollten die Schwachen tragen. Es soll sich lohnen zu arbeiten. Die Dogmen, wie das Märchen der Steuersenkung welche zu mehr Wirtschaftsleistung führt, müssen demontiert werden. Der US Bundesstaat Kaliformien hat es probiert. Die Steuern wurden kontinuierlich gesenkt. Doch es entstand nicht das kapitalistische Paradies des damit einhergehenden Wirtschaftsbooms. Kalifornien ist pleite! Der von der FDP in der Endlosschleife reproduzierte Treppenwitz der Steuersenkung als Wirtschaftsmotor hat sich aber noch nicht überall herumgesprochen. Denn im Prinzip sagt die FDP doch nur, „Wenn Du keine Ahnung hast wie Du Deine Schulden zahlen sollst, dann verringere doch zuerst mal Deine Einnahmen“.

Wir sind der Staat. Wir sind Nutznießer der Steuergelder. Wenn wir ÖPNV fahren, wenn wir ins Theater gehen, wenn wir Lebensmittel kaufen. All das wird mit unserern Steuergelder künstlich im Preis gesenkt, damit auch ärmere Menschen einen Zugang zu diesen Gütern erhalten. Wenn wir allerdings die Wohlhabenden der Gesellschaft aus dieser Rechnung exkludieren, so muss der ständig schrumpfende Mittelstand diejenigen, welche immer weniger haben, mittragen. Wenn Kurt O. Wörl fordert, dass die Bürger stolz darauf sein sollten, dass sie in diesem Land Steuern zahlen dürfen, weil sie es damit auch tragen, dann müssen wir uns aber auch erinnern, dass es viel zu viele Menschen gibt, die zunächst nur an sich denken. Es bleibt jedem Gutverdiener selbst überlassen, ob er in die private Krankenversicherung wechselt, oder im gesetzlichen System unter Umständen mehr für eine schlechtere Leistung zahlt. Das Prinzip des Homo Oeconomicus verbietet es eigentlich sozial zu sein. Denn dass der Mensch begreift, dass er langfristig mit seinem Egoismus die Gesellschaft, die Natur und den Planeten lebensfeindlicher macht halte ich für extrem unwahrscheinlich. Der Mensch von heute lebt im hier und jetzt und vor allem spaßbezogen. Verantwortung für das eigenen Handeln wird von der Mehrheit eher abgelehnt. Somit können wir davon ausgehen, dass es von selbst nicht besser wird. Es braucht einen Impuls. Ein Einwirken. Eine Gruppe Menschen, die etwas grundlegend verändern möchte. Eine Gruppe die nicht nur im Verborgenen mit persönlichem karitativen Engagement agiert, sondern eine Gruppe die in der Öffentlichkeit steht und sich vom Wählerwillen legitimieren lässt.

Eine neue Partei, die sich nur dem Humanismus unterwirft. Die dafür sorgt, dass ein Gemeinwesen geschaffen wird, welches diejenigen sanktioniert, die sich nicht beteiligen wollen. Die eine Wirtschaft gestaltet, die auf die wahren Unternehmer ausgerichtet ist und nicht auf die Manager von Riesenkonzernen. Eine Partei die unpopuläre Entscheidungen trifft wenn diese besser für die Gesellschaft sind. Eine Partei, die sich dem Menschen unterwirft und nicht dem Kapital.

Im Wahlprogramm sollten sich zunächst tiefgreifende Entscheidungen befinden, wie die Einführung einer verpflichtenden Sozial- und Rentenversicherung . Unter dem Strich wird damit für die breite Masse der Anteil der Sozialabgaben geringer. Jeder zahlt 20% von allem was als Einkommen gewertet werden kann als Abgabe an den Staat. Für die meisten von uns ist das weniger als die Hälte dessen was sie bisher zahlen. Für einige ist es aber extrem viel mehr als sie bisher zahlen. Nämlich für die 20% denen 80% des Vermögens  in Deutschland gehören. Keine Angst, die Partei will natürlich nicht, dass diese auch 80% des Vermögens rausrücken, 20% Sozialabgaben vom Einkommen dieser Personen ist absolut gesehen auch eine ganze Menge. Zum Vergleich, wenn eine Friseurin ein monatliches Bruttoeinkommen von 1.200 EUR hätte (und damit gehört sie in ihrer Branche zu den Gutverdienerinnnen), dann gäbe sie davon 240 EUR an den Staat ab. Ein Manager mit einem monatlichen Einkommen von 100.000 EUR gäbe demnach 20.000 EUR ab. Bis dato aber ergibt sich folgendes Bild. Die Friseurin gibt im Moment 250,50 EUR ab, der Manager  979,55 EUR. Das liegt daran, dass die sozialen Abgaben gedeckelt sind. Der Manager muss nie mehr als 979,55 EUR zahlen, auch wenn er das Zehnfache verdienen würde. Dem Sozialsystem entgehen damit also knapp 19.000 EUR monatlich. Oder anders gesagt der Sozialanteil von 76 Frisörinnen. Viel spannender ist aber ein Blick auf den tatsächlichen Anteil der Sozialabgaben am Einkommen. Die Frisörin gibt 20,8% Ihres Einkommens, der Manager 0,97%, also ungleich weniger. Somit trägt die Frisörin prozentual aus ihrem Einkommen mehr zum Sozialstaat bei als der Manager. Und es kommt noch besser. Wenn der Manager keine soziale Ader aufweist und sich aus dem Krankenkassensystem ganz legal befreit, dann zahlt er nur noch 547,25 EUR monatlich in die gesetzliche Rentenkasse. Das ist ihm dadurch möglich, dass ab einem monatlichen Einkommen von zur Zeit 3.700 EUR brutto im Fall der Krankenversicherung, der Weg in die vollkommen ICH-bezogene und nicht allgemeintragende private Versicherungswelt offensteht. Und die kann sich natürlich geringere Beiträge leisten, da sie die Beiträge an das Risiko des Versicherten anpasst und somit keine Einzelrisiken durch die Allgemeinheit getragen werden, wie es z.B. bei der gesetzlichen Krankenversicherung der Fall ist. Im gesetzlichen Versicherungssystem zahlt derjenige, der Diabetes hat genauso viel, wie derjenige, der kerngesund ist und jahrlang keinen Arzt braucht. So funktioniert ein soziales System. Die Starken tragen die Schwachen. Allerdings tragen bei uns die Schwachen die Schwächeren. Denn die Starken entziehen sich dem gesetzlichen System. Dadurch entgehen dem Sozialsystem extrem hohe Beiträge. Uns wird das dann als „leere Kassen bei den Krankenkassen“ verkauft. Tatsächlich sind nicht die Krankenkassen ursächlich daran Schuld, sondern das um die potenten Zahler beschnittene System.

Durch die Wirtschaftspolitik fallen zudem immer mehr Zahler aus der Mittelschicht aus, weil sie in schlechter bezahlte Arbeitsverhältnisse einsteigen müssen. Alleine der Anstieg der Arbeitnehmerüberlassung in den letzten Jahren deutet darauf hin, dass Unternehmen immer mehr bei den „Human Resources“ einsparen. Aber wie beim Homo oeconomicus ist auch hier die Kurzfristigkeit ein Teufelskreis. Denn Deutschland wird immer mehr exportabhängig je weniger Menschen durch das ihnen zur Verfügung stehende Geld die Binnennachfrage nach Gütern und Dienstleistungen ankurbeln können. Der Verbaucher mit weniger Geld in der Tasche wird billigere Güter nachfragen, das erhöht den Kostendruck auf Unternehmen, mehr Personal wird entlassen und zu 30% weniger Gehalt über Personalleasing wieder eigestellt. Weniger Gehalt bedeutet noch weniger Kaufkraft usw. Wenn wir davon ausgehen, dass die Arbeitskräfte in China und Indien wenig komplexe Güter billiger herstellen können als wir, so ist die Frage, warum wir uns nicht auf komplexe Leistungen spezialisieren. Um das zu tun müssten wir die Bildung weiter ausbauen, damit uns der technologische Vorsprung die Arbeitplätze sichert. Allerdings spart die Regierung gerade bei der Bildung extrem ein. Selbst in Bayern wurde das bewährte dreigliedrige Schulsystem durch ein zweigliedriges abgelöst. Nicht etwa, weil sich die Politik dadurch eine bessere Ausbildung verspricht, sondern weil sich damit vor allem Geld sparen lässt. Somit wird die Entwicklung unsereres Bildungskapitals dem realen Kapital geopfert.

Ich könnte jetzt hier stundenlang weitere Ideen schreiben. Bevor dieser Artikel zu lang wird werde ich einen Reihe mit dem Titel „Wenn ich mir eine Regierung wünschen dürfte….“ mit meinen Gedanken zur idealen Partei füllen.

Denn der Zeitpunkt war nie besser!

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Thor(sten)

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London und der Terror der sozialen Netze – Fangt bei den Eltern an

Mit den Eindrücken der gestrigen Ausschreitungen im Stadtgebiet von London stellt sich die Frage nach dem Segen und Fluch der sozialen Netzwerke mit denen wenige Agitatoren die Massen steuern können.

Jüngst haben die Behörden von Los Angeles bewiesen, dass im Fall von Sperrungen der wichtigsten Verkehrsader soziale Kommunikationsmedien wie Facebook und Twitter dazu benutzt werden können um das gefürchtete Carmageddon zu verhindern. Dabei leitete alleine Facebook 6,6 Millionen Menschen aus dem Großraum Los Angeles beim Login auf eine Informationsseite der Verkehrsbehörde der Stadt. Hollwood-Stars wie Tom Hanks riefen ihre Twittergefolgschaft dazu auf zu Hause zu bleiben und scheinbar halfen diese Mittel der Massensteuerung, dann das gefürchtete Chaos blieb aus. Vor diesem Hintergrund der Steuerung von Menschenmassen ist es verständlich, dass Facebook laut Spiegel einen Wert von 65 Milliarden US-Dollar hat, weil es 600 Millionen Nutzer erreicht. Damit bietet es den Marketingabteilungen der Unternehmen die Möglichkeit neue Märkte ohne die sonst übliche langwierige Werbe- und PR-Maßnahmen streuverlustarm zu erschließen.

Im Fall der Revolutionen in Tunesien und Ägypten sehen wir wie zweischneidig diese Steuerungsfunktion sein kann. Mit unseren westlichen Augen betrachtet haben die sozialen Netzwerke dazu beigetragen, dass sich Menschen, die von der regierenden Schicht augenscheinlich unterdrückt wurden, sich virtuell organisierten und sich  in der realen Welt trafen und demonstrierten. Aus dem Blickwinkel der Sicherheitskräfte dieser Länder waren die sozialen Netzwerke ein Instrument des Terrors, welches unbedingt gestört werden musste. Im Fall von Facebook können durch einfache Eingriffe in die Struktur des Internets viele Webseiten einfach gesperrt werden. So haben Pakistan, welches nach dem Rücktritt der Militärführung langsam in den fundamentalen Islamismus zu rutschen scheint, und Bagladesch, wo die Scharia Grundlage des Rechtssystems ist,   den Zugang ihrer Bürger zu Facebook unterbunden, da dort unislamische Inhalte gezeigt werden (könnten). Somit liegt der Einschätzung der sozialen Netze bezüglich Gefahr und Nutzen wie bei so vielen Dingen im Auge des Betrachters.

Im Fall der gestrigen Ausschreitungen in London zeigt sich, dass mit Hilfe von sozialen Netzwerken auch scheinbare Unmutsäußerungen aus sozial schwächeren Schichten in westlichen Staaten organisiert werden können. Die gezeigten Bilder erinnern uns an eine Wiederholung der Vorkommnisse in den Pariser Banlieus und die Wirkmechanismen sind wohl die selben. Hier geht es nicht um eine Revolution, denn diese benötigt per Definition einen politischen Anlass, sondern um die Randale von frustrierten Jugendlichen. Wenn der Nordbayerische Kurier, eine der wenigen übriggebliebenen Bastionen des ordentlichen Journalismus, in seiner heutgen Ausgabe mutmasst, dass  die Arbeitslosenquote von 13% in den Londoner Stadtvierteln für die Ausschreitungen verantwortlich sei, so zwingt sich mir sofort die Gegenfrage auf, warum führen dann die 12,5% durchschnittlicher Arbeitslosigkeit in Rostock nicht zu den selben Zuständen. Ich denke es ist zu kurz gesprungen, wenn nur die Arbeitslosigkeit herangezogen wird. Die Gründe liegen sehr viel komplexer und dienen daher nicht als Begründung der einen oder anderen vereinfachenden  Parolendrescherei.

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Religionsfreiheit und das Fliegende Spaghettimonster

Der Newsticker der BBC brachte gestern neben dem Terroranschlag in Mumbai eine weitere Meldung als Breaking-News. Als bis dato in die Religionsgemeinschaft der Pastafari noch nicht eingeweihter Mensch verstand ich zunächst den Inhalt irgendwie nicht. Gut, als Nichtmuttersprachler kann ich damit leben nicht alles in Englisch bis in den kleinsten Wortwitz zu verstehen, aber irgendwie machte die Meldung für mich keinen Sinn. Ich versuchte die Worte Regligionsfreiheit, Führerscheinfoto, Nudelsieb und Österreich irgendwie in einen Zusammenhang zu bekommen. Es glang mir aber nicht so recht (vielleicht mochte mein Gehirn nach einem stressigen Arbeitstag auch nicht so abstrakt denken), bis mein Freund Kurt in einer Mailingliste einen Hinweis auf einen Fokusartikel postete. Weiterlesen →

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The thing that should not be

Ich habe mir lange überlegt, ob ich das Panem et Circensis Schauspiel dieses Sommers tatsächlich kommentieren sollte. Aber was soll`s.

So schnell kann es gehen. Diese verteufelte KO-Runde bei der Fußball-WM. Einen Moment nicht aufgepasst und plötzlich raus. Das Länderspiel der deutschen Frauen gegen die Damen aus dem Land der aufgehenden Sonne zeigte eine 100%-ige Chancenverwertung auf Seiten der Japanerinnen und das Unvermögen ein Tor zu schießen bei der deutschen Elf. Ich habe mir tapfer, soweit möglich, die Vorrundenspiele aller Mannschaften angesehen und musste feststellen, dass ich bei der deutschen Mannschaft nichts erkennen konnte was meinem laienhaften Fußballauge schmeichelte. Weiterlesen →

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Barmherzigkeit

Ein weiteres Lied der Band „Die Apokalyptischen Reiter“ welche hier eine menschenorientierte Zukunft beschwören. Utopisten der Welt – Los geht`s.

Barmherzigkeit

Ich träume von einem Land
In dem du mein Bruder bist
Wo eine Hand die andere greift
Und niemand Hilfe vermisst.

Wo die Lüge keine Schwäche ziert
Und Mitgefühl ein Herz regiert
Wo sich Freude nicht an Neid verliert
Und der Güte Geste über den Hass triumphiert.

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